Archive for the 'Wirtschaft/Arbeit' Category

Thema „Monopole“ aus der AG Sozialere Marktwirtschaft

Ahoi!

Nach nun etwas längerer Abwesenheit, will ich heute mal wieder einen Beitrag aus der Piraten-Denkstube veröffentlichen.

Dabei handelt es sich aber eher um ein ausformuliertes Brainstorming als ein fertig durchdachter Kommentar, in welchem ich die ersten spontanen Gedanken zum Thema „Monopole“ der AG Soziale Marktwirtschaft gesammelt habe. Und da dieser Beitrag zur Diskussion steht, will ich mich nicht zurückhalten, auch diese ungefilterten ersten Gedanken, in den Raum zu werfen.

Private Monopole
Die Pflicht des Staates unternehmerische Monopolbildung zu verhindern, sollte nicht nur passiv sondern auch aktiv verlangt werden. Besitzt ein Unternehmen eine marktbeherrschende Stellung (über 85% Marktanteil), so sollte dieser verschiedene Sonderrechte geltend machen können.

1. Patentente aussetzen: Der Staat kann beschließen, dass alle Patente des betroffenen Marktsegments jedem Mitbewerber zur Verfügung stehen. Das ganze ist zeitlich beschränkt.

Erkennte Kritik: Was passiert, wenn die Patente wieder gültig werden? Wie sollen die Patenteigentümer entschädigt werden?

2. Befristetes Staatsunternehmen: Der Staat darf zeitlich beschränkt ein Staatsunternehmen gründen und finanzieren. Nach einer zweijährigen Gründungsphase, verliert der Staat den Großteil seines Einflusses. Der Aufsichtsrat besteht ausschließlich aus drei staatlichen Vertretern und vom Personal gewählten Vertretern. Der Staat hat keinen Einfluss auf die Geschäftsstrategien und -entscheidungen. Das Unternehmen agiert weitgehend eigenständig und der Staat agiert wie ein Investor. Die Vergütung von Aufsichtsrat und Vorstand wird fest an die Mitarbeiteranzahl, Mitarbeiterentlohnen sowie den finanziellen Erfolg geknüpft. Nach spätestens 10 Jahren oder dem Auflösen des Monopols zieht sich der Staat als Investor zurück und verkauft seine Mehrheiten. Gewinne kommen dem Gemeinwohl zu gute.

Erkannte Kritik: keine Zeitliche Beschränkung; der Staat sollte immer noch Einfluss haben, solange er investiert.

3. Bei Missbrauch eines Monopols in wichtigen Bereichen (Nahrung, Logistik, Kommunikation, Energie-Ressourcen, Wirtschaftsrelevanter Erzeugnisse) kann der Staat das Unternehmen auch zerschlagen oder im Sinne des Allgemeinwohls für eine festgelegte Zeit übernehmen/verstaatlichen. Da das Unternehmen nach Ablauf der Frist wieder privatisiert wird, bekommen die Investoren auch ihre Anteile wieder zurück.

Erkannte Kritik: Man kann nicht einfach aus einem internationalen Unternehmen ein deutsches Stück heraus nehmen und dann dieses eigenständig laufen lassen. Das sieht man ja zum Beispiel an Opel. Das soll nicht hissen, dass es in manchen Fällen nicht funktioniert.

Staatliche Monopole
Das was für die Privatwirtschaft gilt, muss auch für den Staat gelten. Auch der Staat sollte keine Monopolmacht besitzen die er ausnutzen kann. Er sollte aller höchstens als neutrales Organ die Infastruktur (Schienen, Kabel usw.) verwalten und für den fairen Wettbewerb sorgen.

Mein Fazit:
Monopole, egal ob vom Staat oder der Privatwirtschaft, sind immer schlecht, denn sie verleihen zu viel Macht. Das Gemeinwohl sollte steht’s auf einer Stufe mit den kapitalistischen Interessen stehen. Nicht darüber und nicht darunter. Der Staat hat mMn nicht nur die Aufgabe den Ordnungsrahmen des Marktes zu gestalten, sondern auch das Machtgleichgewicht und Gesundheit des Marktes zu beeinflussen.

Aber an den konkreten Lösungen soll doch lieber die AG Sozialere Marktwirtschaft arbeiten 😉

Advertisements